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Marc Baumgartner, Claus-Jürgen Hauf
Verkehrsbereich Eisenbahn: Trassenentgelte der DB Netz AG – eine strafrechtliche Analyse
Die strafrechtliche Analyse befasst sich mit den Trassenpreissystemen TPS 2008 - 2017 der DB Netz AG. Hierbei handelt es sich um Infrastrukturnutzungsentgelte, die die Zugangsberechtigten zu entrichten hatten. Neben den von den Gerichten erörterten Fragen der Kartellrechtswidrigkeit der Trassenpreissysteme arbeitet die vorliegende Publikation erstmals auch den strafrechtlichen Bezug der Handelnden und Verantwortlichen der DB Netz AG in Form der Verwirklichung verschiedener Betrugstatbestände heraus. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf dem Unterlassen der Bundesnetzagentur als zuständigen Regulierungsbehörde, die damit das rechtswidrige Handeln der DB Netz AG über Jahre hinweg gefördert hat.
Schlagwörter: Strafrecht; Eisenbahnrecht; Trassenpreise; Regulierungsbehörde; Gewährleistungspflicht der Regulierungsbehörde; Garantenpflichten der Regulierungsbehörde; Betrug; Beihilfe zum Betrug; gewerbsmäßig; DB Netz AG; Bundesnetzagentur; Rechtsbeugung
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DOI 10.2370/9783844080162
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