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Thomas Brüggemann
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im kommunalen Bereich
Umfang und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen am Beispiel der Stadt Paderborn
Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage, wie die in der Stadt Paderborn vorhandenen Formen der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Privaten sich in den bestehenden Rechtsrahmen einfügen. Die Arbeit bewegt sich also im Bereich der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), die in der wissenschaftlichen und praktischen Diskussion auch gerne mit dem Begriff Public Private Partnerships (PPP) bezeichnet werden.
Es wird zunächst untersucht, welche Begriffsbestimmungen im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften zu Grunde gelegt werden sollten. Neben der Frage nach den auf beiden Seiten beteiligten Akteuren steht hierbei der schwierige Versuch einer Definition des Begriffs ÖPP im Mittelpunkt. Nachdem dann kurz auf die historische Entwicklung von ÖPP und der Beschäftigung mit dieser Materie eingegangen wird, werden umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht, denen sich eine ÖPP unter Beteiligung einer nordrhein-westfälischen Kommune unterzuordnen hat. Sodann werden die in Paderborn vorzufindenden Formen von kommunaler Zusammenarbeit mit Privaten beschrieben und unter die Definition sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen von ÖPP eingeordnet. Schließlich findet eine zusammenfassende Würdigung der gewonnenen Erkenntnisse statt, die sich mit den Merkmalen von ÖPP im Allgemeinen, ihren gesetzlichen Grundlagen und der Einordnung der in Paderborn vorzufindenden Projekte unter diese Grundlagen befasst.
Die Arbeit soll einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Bewertung Öffentlich-Privater Partnerschaften im kommunalen Bereich liefern, aber gleichzeitig auch den Praktikern in Kommunen und Verbänden als Orientierungshilfe dienen.
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