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Simone Friesenhahn
Die ertragsteuerliche Behandlung von Beitragsrückerstattungen bei Lebens- und Krankenversicherungsunternehmen gemäß § 21 KStG
Rezension
Die ertragssteuerliche Behandlung von Beitragsrückerstattungen bzw. Überschussbeteiligung an Versicherungsnehmer ist für die Versicherungsunternehmen von zentraler Bedeutung. Das Steuerrecht begreift diese Zahlungen grundsätzlich als verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) des Versicherungsunternehmens und lässt sie nur ausnahmsweise zum Abzug zu. Die Abziehbarkeit bestimmt sich nach der besonderen Regelung des §21 KStG. Dogmatisch interessant ist, dass der Gesetzgeber zur Herstellung einer rechtsformneutralen Besteuerung die auf VVaG zugeschnittene Regelung auch auf Versicherungsaktiengesellschaften erstreckt, obwohl diese von der vGA-Problematik nicht betroffen sind. Aufgrund neuerer Entscheidungen des BFH zur Auslegung des §21 KStG sowie der bislang nicht abschließend geklärten Auswirkungen der Änderungen des §8b KStG im Rahmen des Steuersenkungsgesetzes ist §21 KStG zudem auch von aktuellem Interesse. Die Verfasserin unterzieht die Abzugsbeschränkung des §21 KStG einer umfassenden steuerrechtlichen Beurteilung.
