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Dominika Bednarczyk
Widerruf von Franchisevereinbarungen
Der verbraucherschützende Widerruf eines Vertrages zwischen zwei Unternehmern kommt einem Oxymoron gleich. Die bedingungslose Lösungsmöglichkeit von einem Vertrag durch einen Widerruf steht nach der gesetzgeberischen Wertung nur Verbrauchern zu. Ausnahmsweise können auch Existenzgründer von dieser Regelung profitieren. Unternehmer sind hingegen vom Anwendungsbereich der Widerrufsvorschriften ausgeschlossen. Während Verbrauchern in bestimmten Überforderungssituationen zugestanden wird, die Bindungswirkung von Verträgen nachträglich durch Erklärung einseitig beseitigen zu können, müssen Unternehmer sich an den Grundsatz pacta sund servanda halten.
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Fristen der Franchisenehmer als Unternehmer den geschlossenen Franchisevertrag widerrufen kann. Dabei erfolgt eine Einordnung dieses Instrumentariums in die geltenden Verbraucherschutzkonzepte sowie eine Untersuchung der Schutzwürdigkeit des Franchisenehmers. Es werden die Auswirkungen der Widerrufsvorschriften auf das Franchiseverhältnis herausgearbeitet und dargestellt, an welchen Stellen diese mit den Bedürfnissen der Franchisepartner inkompatibel sind.
Die Verfasserin entwickelt einen Vorschlag für ein eigenes Widerrufsrecht für alle Franchisenehmer – nicht lediglich für diejenigen, die ihre unternehmerische Existenz mit dem Franchisebetrieb erst gründen – und analysiert, welche Vorgaben ein franchisespezifisches Widerrufsrecht erfüllen müsste.
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Fristen der Franchisenehmer als Unternehmer den geschlossenen Franchisevertrag widerrufen kann. Dabei erfolgt eine Einordnung dieses Instrumentariums in die geltenden Verbraucherschutzkonzepte sowie eine Untersuchung der Schutzwürdigkeit des Franchisenehmers. Es werden die Auswirkungen der Widerrufsvorschriften auf das Franchiseverhältnis herausgearbeitet und dargestellt, an welchen Stellen diese mit den Bedürfnissen der Franchisepartner inkompatibel sind.
Die Verfasserin entwickelt einen Vorschlag für ein eigenes Widerrufsrecht für alle Franchisenehmer – nicht lediglich für diejenigen, die ihre unternehmerische Existenz mit dem Franchisebetrieb erst gründen – und analysiert, welche Vorgaben ein franchisespezifisches Widerrufsrecht erfüllen müsste.
Schlagwörter: Franchising; Kooperation; Widerruf; Verbraucherschutz; Existenzgründer
Münstersche Schriften zur Kooperation
Herausgegeben von Frau Prof. Dr. Theresia Theurl, Münster
Band 133
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